Von Ekkehart Krippendorff,
Freitag 08, 15. Februar 2002
Meinen Studenten habe ich immer wieder eingeschärft, in der außenpolitischen Analyse nie von "den" Franzosen, Engländern oder Deutschen zu sprechen, die dies und jenes wollten, täten oder gemacht hätten: es handelt sich immer um Regierungen. Gerade für uns Deutsche ist es ja nahezu lebenswichtig geworden, dass vor allem für die Zeit des Dritten Reiches unterschieden werde zwischen "Machthabern" und Volk - was die kollektiv-moralische Verantwortung für Verbrechen "im Namen des deutschen Volkes" selbstverständlich nicht berührt. Diese wichtige Unterscheidung gilt natürlich auch, wenn wir von amerikanischer Politik sprechen - nicht "die Amerikaner" tun oder taten dies oder jenes in der Welt, sondern deren jeweilige Regierung.
Diese analytisch und politisch wichtige Differenzierung, in der ja auch die Demokratie-Chance einer kritischen Distanz zur eigenen Regierung steckt, wird allerdings derzeit für die USA fragwürdig, wenn wir lesen, dass die alarmierende Kriegsrede George Bushs Zur Lage der Nation nicht nur von den Abgeordneten beider Häuser des Kongresses - dem höchsten Verfassungsorgan - mit "stehenden Ovationen" gefeiert wurde, sondern auch auf eine nahezu uneingeschränkte Zustimmung der amerikanischen Bevölkerung stieß. Die Rede ist von mindestens 85 Prozent, wie ja überhaupt dieser Präsident eine größere Billigung seiner innen- und außenpolitischen Entscheidungen nach dem 11. September gefunden hat, als jeder Amtsinhaber in vergleichbarer Lage vor ihm. (Wenn er - so kürzlich Norman Mailer vorsichtig in einem in England publizierten Interview - noch an Verschwörungstheorien glaubte, so müsste man zu der Folgerung kommen, dass dieser 11. September von der amerikanischen Rechten selbst gemacht worden sei.) Insofern wird man derzeit von "den Amerikanern" sprechen dürfen und müssen, wenn von der Politik ihrer Regierung die Rede ist. Und das macht Angst.
Angst macht das Fehlen einer Opposition ...
..., die das Lebenselement einer jeden Demokratie ist. Die einzige Abgeordnete, die ihre Stimme gegen einen Militäreinsatz zur Terrorismusbekämpfung gegeben hatte, Barbara Lee, musste ebenso um Polizeischutz bitten wie eine zweite, Marty Meehan, die lediglich laut Zweifel an der Gefahr geäußert hatte, die angeblich nach dem 11. September für das Präsidentenflugzeug bestanden habe (später stellte sich heraus, sie befand sich im Recht). Wer, wie Susan Sonntag, so unvorsichtig war, das "Unisono" von regierungsoffiziellen und Medien-Kommentaren zum 11. September als "einer reifen Demokratie unwürdig" zu kritisieren, der sah sich wegen "moralischer Idiotie" und als "Amerika-Hasser" zum Abschuss freigegeben. Sonntag habe sich, so hieß es, "Abscheu, Verachtung und Zorn, die sie selbst über ihr eigenes Land ausgeschüttet" habe, nun selbst zugezogen. Eine streitbare Demokratin wie Barbra Streisand eliminierte Bush-kritisches Material auf ihrer Website mit der Begründung, in Zeiten nationaler Krisen sei Einheit und nicht Dissens gefordert.
Die um den 11. September herum vorgesehene Veröffentlichung einer Untersuchung der zweifelhaften Hintergründe der Präsidentschaftswahl Ende 2000 wurde ebenso zurückgezogen, wie die große Buchhandelskette Barnes & Noble die Autorenlesungen eines Bush-kritischen Buches absagte. Der Sprecher des Weißen Hauses, Ari Fleischer, warnte ganz unmissverständlich, die Amerikaner "sollten genau darauf achten, was sie sagen und was sie tun". Und der auch in Deutschland nicht unbekannte Princeton-Historiker Arno Mayer konnte seine Einschätzung des 11. September, in der er die US-Regierung als Hauptverantwortliche für "präventiven Staatsterrorismus" und für eine lange Serie von Mordanschlägen gegen unliebsame Staatsmänner bezeichnet, nicht in den USA unterbringen und musste dafür zu Le Monde nach Frankreich ausweichen. Mayer: "Ich bin schockiert von der enormen Angst, die einige meiner Kollegen ergriffen hat" - die Angst von Intellektuellen, eine abweichende, politisch nicht korrekte Meinung über die Lage zu haben. Und sie haben alle Veranlassung dazu. Es ist die Angst vor einer "öffentlichen Meinung" der amerikanischen Bürger, die anscheinend bereit sind, ihre größte historische Errungenschaft - die Menschen- und Bürgerrechte, wozu schließlich auch Presse- und Meinungsfreiheit gehören - ohne Bedenken den "entschiedenen Sicherheitsmaßnahmen" zu opfern: zwei Drittel gleich nach dem Anschlag, heute noch immer 47 Prozent; zwischen 53 und 77 Prozent finden nichts dabei, um der Sicherheit willen zu foltern, Terroristen außerhalb der normalen Rechtsprechung von Militärgerichten abzuurteilen oder einfach umzubringen oder auch Staatsoberhäupter zu ermorden, die Terroristen Unterschlupf gewähren.
Angst macht die Schlichtheit des Weltbildes ...
..., aus dem heraus die politische Klasse Amerikas sich und dem Volk die aktuelle Bedrohung erklärt. Da wird die Außenwelt nunmehr eingeteilt in die, denen unser American Way of Life ein nachahmenswertes Vorbild ist - die Guten, und diejenigen, die ihn uns neiden, die Bösen. Dieser Manichäismus hat keine Schwierigkeiten mit der Erklärung des 11. September. Auf die Frage: "Warum hassen sie uns so" steht schon eine andere Antwort als die: "weil wir so großartig sind", unter dem Verdacht der Illoyalität und des mangelnden Patriotismus. Für die eigene, kritische Meinungsbildung gibt es derzeit wenig Hilfestellung. "Man schalte eine der großen politischen Talkshows an - Face the Nation, Meet the Press, Sunday Morning - und sie alle haben dieselben Gäste, alle stellen dieselben Fragen, alle kommen zu denselben Ergebnissen", so einer der Herausgeber der renommierten Columbia Journalism Review. "Ein allgemeines Klima hat sich über die Presse gelegt, das die Journalisten ängstlich macht, sich allzu sehr vom Konsens zu entfernen, der sich herausgebildet hat."
Eine auf patriotische Geschlossenheit eingeschworene Öffentlichkeit hört nun Bushs Botschaft zur Lage der Nation, die jenes "Wir-die-Guten - Ihr-die-Bösen-Weltbild" geradezu fundamentalistisch bedient. Keinem iranischen Ayatollah hätten wir, der aufgeklärte Westen, das nachgesehen. Die iranischen Straßenproteste vom Wochenanfang schienen dagegen fast eine rational-politische Veranstaltung.
Bushs Rede begann mit den Worten: "Unser Land befindet sich im Krieg, unsere Wirtschaft in der Rezession, die zivilisierte Welt sieht sich beispiellosen Gefahren gegenüber." Eine Botschaft, die einem das Fürchten lehren kann - denn dieser Krieg, den manche vielleicht mit dem Abschluss der Afghanistan-Operation für beendet glaubten, "hat gerade erst angefangen."
"Zehntausende ausgebildeter Terroristen" laufen noch immer frei herum und haben Lager "in mindestens einem Dutzend Ländern", die gemeinsam mit den prominentesten Schurkenstaaten - Nordkorea, Iran und Irak - "eine Achse des Bösen" bilden (eine historische Erinnerung an die faschistischen "Achsenmächte").
"Das Böse" selbst wurde von Bush in seiner Rede gleich dreimal beschworen, und "die Zeit arbeitet nicht für uns" - "die Gefahr rückt näher und näher." Die innere Sicherheit Amerikas "hängt ab von den wachsamen Augen und Ohren seiner Bürger" - "die Terroristen sind unter uns". Aber "gegen Angriffe schützt nur kräftiges Handeln draußen": Das "mächtige amerikanische Militär" hat bewiesen, dass es unsere Feinde auch in den fernsten Gegenden der Welt aufzuspüren und "vor die Gerichte dieses Landes" (nicht etwa eine UN-Weltgerichtsbarkeit) bringen wird. "Die Geschichte" hat Amerika zur Tat aufgerufen, "unsere Sache ist gerecht und geht weiter", wir werden obsiegen - denn "Gott ist nahe". Angst macht diese Rhetorik, weil sie nicht von irgend jemand, sondern eben vom Präsidenten der USA kommt. Wodurch, so fragt man sich, sieht diese Supermacht ihre Sicherheit bedroht, wenn sie doch bereits 50 Prozent aller Weltmilitärausgaben auf sich vereinigt, wenn sie mindestens zehn Mal so viel für ihre Sicherheit ausgibt wie alle erkennbaren Feind- und Gegnerstaaten zusammen? Dieses Militärbudget soll nun noch einmal um 20 Prozent aufgestockt werden.
Es bedarf wohl psychologischer Kategorien, um daraus realpolitischen Sinn zu gewinnen. 30 Millionen Dollar pro Tag hat die Bush-Regierung für ihren bisherigen Anti-Terror-Krieg ausgegeben - 300 Millionen, also ganze zehn Tagessätze, sind für den großzügigen Wiederaufbau Afghanistans vorgesehen.
Angst macht die atemberaubende Bündelung amerikanischen Selbstverständnisses aber auch wegen all der Auslassungen in Bushs Proklamation des Weltführungsanspruches: Kein Wort wenigstens der Besorgnis über die wachsende Kluft zwischen arm und reich, kein Wort zu den weltweit täglich 14.000 Hungertoten, kein Wort zum Klimaschutz, nur ein halbes Wort über "saubere Umwelt", kein Wort zur katastrophalen globalen Gesundheitssituation, zur Verknappung der Trinkwasserressourcen - und nicht ein Wort über den Schutz der Menschenrechte, über das Völkerrecht oder die UNO, auch kein Wort des Dankes für die von den Alliierten unaufgefordert erbrachte "uneingeschränkte Solidarität".
Angst macht aber auch der Kretinismus ...
... der politischen Klassen der sogenannten "Staatengemeinschaft". Auf der jüngsten Sicherheitskonferenz in München wurde der Primitivismus dieser regierungsoffiziellen theologischen Welt-Anschauung - außer von Frankreichs Außenminister Védrine - nur hinter vorgehaltener Hand kritisiert: ins Gesicht sagt das den US-Emissären niemand - man hat Angst vor ihnen.
Wo bleibt die laute, moralbebende Stimme unseres verantwortungsethischen Außenministers, der es einem CDU-Politiker wie Jürgen Todenhöfer überlassen muss, an die 5.000 unschuldig und in einem völkerrechtswidrigen Krieg getöteten Afghanen zu erinnern, "der teuerste, blutigste und peinlichste Flop in der Geschichte der Terrorbekämpfung"? Auch Todenhöfer hat Angst vor seinem Bündnispartner. Ja, selbst die deutschen Pressekommentatoren und Analysten scheinen zwar irgendwie zu sehen, dass es eigentlich ganz schlimm ist, was sich da an amerikanischer Interessenpolitik unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung ungehindert über die Welt ausbreitet - aber beim Namen nennen sie diese Gefahr auch nur in Sklavensprache. Bushs beispiel- und offenbar bedenkenloser Bruch olympischer Tradition, die Spiele mit dem militanten Selbstlob des Gastlandes - "im Namen einer stolzen, entschlossenen und dankbaren Nation" - zu eröffnen, war den meisten sogar ein unterwürfig-wohlwollendes Verständnis wert.
* Der Autor war bis zu seiner Emeritierung Professor für amerikanische Politik am John F. Kennedy Institut der Freien Universität Berlin