III.  Weltherrschaft durch kreative Zerstörung

Es gehe den USA darum, im Irak “ein demokratisches Modell zu schaffen, das als Inspiration für den Rest des Mittleren Osten dienen wird,” so die neue Begründung des Krieges durch einen seiner Architekten, Paul Wolfowitz, nach dem die Waffenfunde im Irak ausblieben.[86]

Davon ist das Land, wie wir gesehen haben, weit entfernt. Dies ist eine herbe Enttäuschung für all jene, die an einen Krieg ohne größere Opfer glauben mochten, bei dem der Schaden gegenüber dem Nutzen – Sturz Saddam Husseins und Aufbau eines „demokratischen Irak“ – vernachlässigbar sei. Eine „Demokratisierung“ im eigentlichen Sinne, war aber nie zu erwarten gewesen. Schließlich hatte die US-Administration keine Zweifel daran gelassen, dass sie ihre detaillierten Pläne für die Neuordnung des Landes, wie die Einführung einer radikalen neoliberalen Marktwirtschaft, nach dem Sturz des alten Regimes auf alle Fälle umsetzen würden. Die wesentlichen Weichen sollten – so oder so – gestellt sein, lange bevor Iraker zum ersten Mal an die Wahlurnen gehen können.[87] Es war auch klar, dass die Besatzungstruppen bleiben werden, bis die Gegner einer solchen Politik ausgeschaltet sein würden – und darüber hinaus. Mit dem Bau von vier permanenten Militärbasen wurde bereits begonnen, dazu gedacht, die militärische Reichweite des US Imperiums langfristig auszuweiten. Es ist klar, dass auch diese, die irakische Souveränität unabhängig der weiteren Entwicklung dauerhaft einschränken werden.

Wenn auch die neokonservativen Strategen hinter Bush, den Wind der ihnen im Irak entgegen blasen wird, wohl unterschätzt hatten, so ist es doch unwahrscheinlich, dass sie von der Situation tatsächlich völlig überrascht wurden. Die US-Geheimdienste jedenfalls hatten eindringlich vor erheblichem bewaffneten Widerstand gegen eine Besatzung gewarnt. Der generelle Tenor der Geheimdienstberichte sei gewesen, berichtete die Washington Post, dass die Nachkriegsphase problematischer als der Krieg sein werde und dass auf dieser Basis Generalstabschef Shinseki auch vor dem Kongress, für die Besatzung wesentlich mehr Truppen veranschlagte, als für die Invasion. Es sei die politische Führung im Pentagon, d.h. der neokonservative Klüngel um Rumsfeld und Wolfowitz, gewesen, die ihren „optimistischen Ansatz“, wonach „die US-Truppen von der Bevölkerung euphorisch begrüßt werden würden“ autoritativ als Basis für die Nachkriegsplanung durchsetzte.[88]

Jeder, der sich ernsthaft mit der Stimmung im Lande beschäftigte, wusste dass US-Amerikaner und Briten bei der Mehrheit der Iraker alles andere als willkommen sein werden.

Die Falken in Washington hätten aber ihr wichtigstes außenpolitisches Etappenziel – die Eroberung des Iraks – wohl kaum erreicht, hätten sie die realistischen Nachkriegsszenarien und die möglichen Folgekosten ehrlich angekündigt.

Angesichts der bekannten Abneigung der „Neokonservativen“ gegenüber „Nation Building“, hatte ein rascher Wiederaufbau des Iraks vermutlich keine Priorität. Schon die Art und Weise wie die Besatzung begann – mit ungezügelten Plünderungen und organisierten Brandstiftungen, sowie der kompletten Auflösung der irakischen Armee – legt nahe, dass es für die Strategen, die seit Jahren auf die Besetzung des Landes hinarbeiteten, zumindest zweitrangig war, wann es im Irak wieder geordnete Verhältnisse geben wird.

Die strikte Weigerung Rumsfelds, die Truppenstärke in Richtung der von den führenden Generälen geforderten Stärke zu erhöhen, an der sich auch nach den Anschlägen auf die UNO und in Nadjaf nichts änderte, deutet ebenfalls auf andere Prioritäten hin. „Wir können nicht in jedem Winkel Iraks für Sicherheit sorgen“ war seine zynische Antwort auf die Vorwürfe von UN-Generalsekretär Kofi Annan, die USA hätten zuwenig für die Sicherheit des UN-Hauptquartiers getan. Deutlicher kann man kaum die Geringschätzung der Vereinten Nationen und ihrer Bemühungen um eine Linderung der Not im Lande ausdrücken. Das Pentagon verweigert die Zuständigkeit für die Wiederherstellung einer gewissen Ordnung. Die soll es erst geben – so die klare Botschaft –  wenn sich die Iraker der Besatzungsmacht unterwerfen und unter ihrer Hoheit selbst um Wiederherstellung von Gesetz und Ordnung kümmern: Die irakische Bevölkerung könne sich entscheiden, ob sie mit dem „Rest der Welt“ den „Weg zur Demokratie beschreiten“ oder „im jetzigen Chaos verharren“ wolle, so der US-Verteidigungsminister. Sie könne beispielsweise den Besatzern endlich die dringend benötigten Informationen über die Widerstandskämpfer liefern, forderte etwa Generalstabschef Richard Myers.[89]

Viele Iraker wie auch kritische internationale Beobachter vor Ort vermuten, die USA fördern das herrschende Chaos und etablieren Machtzentren lokaler Stammes- oder Religionsführer. Deren „Ordnung“ könnte „sich eventuell als nicht weniger tyrannisch herausstellen als das vorherige Regime“.[90]

Die irakische Gesellschaft hat sich traditionell nicht nach ethnischen oder konfessionellen Kriterien definiert. Konflikte zwischen Sunniten und Schiiten und auch zwischen Kurden und Arabern spielten stets eine untergeordnete Rolle. Für die Mehrheit waren soziale und wirtschaftliche Interessen wichtiger für die politische Orientierung, die nationale Identität kam überwiegend vor der konfessionellen.[91]

Durch eine entsprechende Politik können allerdings, vor allem in einem Klima wachsender Gewalt, ethnische und religiöse Gruppenidentitäten massiv verstärkt werden, wie das ehemalige Jugoslawien deutlich vor Augen führt. So droht die Besetzung aller provisorischen Gremien – von den Stadträte bis hin zum „Regierenden Rat“ – nach ethnisch-religiösem Proporz die Trennungslinien zwischen den Bevölkerungsgruppen zu verschärfen. Die Entscheidung, bei der Bildung des Übergangsrats „eine auf Konfession und Volkszugehörigkeit beruhende Aufteilung“ vorzunehmen, hat den „Prozess der Bildung einer nationalen Regierung im Irak auf potentiell gefährliche Weise verändert“, urteilt auch die International Crisis Group und befürchtet, dass der Irak damit schon auf „den Weg einer Libanonisierung“ gebracht wurde. „Eine solche Konfessionalisierung anzuwenden ist verheerend und könnte ein gefährliches Beispiel abgeben“, so auch Prof. Isam al-Khafaji, ein von seiner Position zurückgetretener irakischer Berater des US-Außenministeriums. Umso mehr sich politische Repräsentation entlang ethnisch und konfessioneller Zugehörigkeit etabliere, umso mehr werden Iraker sich politischen Organisationen anschließen, die sich entlang dieser Linien definieren. Die „Politisierung religiöser und ethnischer Risse“ so die ICG,  gefährde die territoriale Integrität Iraks und seinen säkularen Charakter.[92]

Konflikte entlang ethnischer und religiöser Trennungslinien gibt es bereits im kurdisch dominierten Norden, wo die Vertreibung arabischer und turkmenischer Familien schon im vollen Gange ist. Mehr als 45.000 mussten nach Angaben der französischen Organisation „Première Urgence“ bereits in Flüchtlingslagern im Zentralirak untergebracht werden, immer wieder berichten die Medien über bewaffnete Zusammenstöße zwischen den kurdischen Peshmergas und turkmenischen Milizen. Das Ziel dieser Vertreibungen hat Massud Barzani, Vorsitzender der KDP, der mächtigsten kurdischen Organisation, in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau deutlich ausgesprochen: die historischen Grenzen seien seit „20.000 Jahren“ allgemein bekannt. Um die kurdische Bevölkerungsmehrheit auf den gesamten beanspruchten Gebieten herzustellen, müssen die Anderen gehen. So sollen z.B. die arabischen Familien, die sich in den letzten 40 in Kirkuk ansiedelten, mit Unterstützung der Besatzungsmacht vertrieben werden[93]. Es droht hier also eine Entwicklung wie im Kosovo unter der NATO und der UCK.

Massive Spannungen durch gegenseitige Schuldzuweisungen, entstanden auch zwischen Schiiten und Sunniten, aber auch zwischen rivalisierenden schiitischen Kräften durch den verheerenden Anschlag in Nadjaf und nachfolgende kleinere auf Moscheebesucher. Führende schiitische Geistliche forderten daher ihre Anhänger eindringlich auf, sich nicht von den „Feinden des Iraks“ gegeneinander hetzen zu lassen. [94]

Ein Zerfall in verschiedene Regionen und Einflussgebiete und eine damit einhergehende Destabilisierung der angrenzenden Länder, würde durchaus im Interesse der mächtigen Kreise in den USA liegen, die sich die Unterwerfung der ganzen Region auf die Fahne geschrieben haben. Schon jetzt werden Syrien und Iran mit den Vorwürfen bedroht, den irakischen Widerstand zu unterstützen. Besonders Syrien, das mehrfach schon in Grenznähe Ziel US-ameri­kani­scher Angriffe war, droht nun auch militärisch ins Kreuzfeuer der USA und Israels zu geraten.

Eine „Afghanistanisierung“ wäre, so die Militärexperten von Stratfor, auch eine mögliche Antwort auf den wachsenden Widerstand im Lande. Das hieße, Rückzug in gut bewachte, auf strategisch wichtige Punkte verteilte Militärbasen, „während man erlaubt, dass sich die politische Situation am Boden selbst ausspielt. Zulassen, dass die Spannungen zwischen Schiiten und Sunniten zu einem Bürgerkrieg explodieren und manipulieren jeder Seite zum Vorteil der USA.“ Kann eine Vereinheitlichung des Widerstands verhindert werden, könne man mit den dadurch frei werdenden Truppen, sich auch wieder „militärisch auf Nachfolgeoperationen in Syrien, Iran oder sonst wo“ konzentrieren.“ [95]

Hier könnte sich uns somit die volle Bedeutung des in den Strategiepapieren der Neokonservativen verwendeten Begriffs der „kreativen Zerstörung“ erschließen, die einer ihrer Wortführer, Michael Ledeen, so erläuterte: „Stabilität ist ein Auftrag, der Amerikas nicht würdig ist ... Wir möchten keine Stabilität im Iran, im Irak, in Syrien, im Libanon, und sogar in Saudi-Arabien möchten wir keine Stabilität; Wandel wollen wir. ... Kreative Zerstörung ist unsere zweite Natur, ob es unsere Gesellschaft betrifft oder das Ausland“.[96]

Hinter dem irakischen „Chaos“ könnte sich somit eine gewisse Strategie verbergen, wie trotz wachsendem Widerstand auch mit begrenzten Kräften das Land im Griff gehalten werden kann. Verhältnisse wie einst im Libanon oder aktuell in Afghanistan würden die erhofften wirtschaftlichen Möglichkeiten und Profite empfindlich schmälern, aber, so das Kalkül der Strategen in Washington, nicht auf Dauer blockieren. Selbst fortgesetztes Chaos stellen, wie im Kongo zu beobachten ist, keine unüberwindlichen Geschäftshindernisse dar. Eine solche Situation hat für viele auch ihre Vorteile: je weniger Staat, desto mehr Freiheiten ergeben sich für die internationalen Unternehmen.

Auch in bürgerkriegsähnlichen Situationen sei, so Vertreter des Pentagons, ein Zugriff auf den Ölreichtum möglich. Dies zeige das Beispiel Kolumbien, wo das Problem von Sabotage an Pipelines schließlich auch gemeistert werden konnte. „Wir müssen nicht auf den Mond zielen“, zitierte der Stratfor einen Sicherheitsexperten angesichts des Unvermögens die Guerilla auszuschalten, „alles was wir tun müssen, ist nur etwas Öl zu pumpen.”[97]

Der Schutz der Anlagen im Süden konnte im Laufe des August verbessert werden, was die Hoffnung Washingtons nährt, bald auch die neuen Ölfelder, unweit der Grenze zu Saudi Arabien in Angriff nehmen zu können. Bezüglich deren Erschließung hatte die alte Regierung zwar bereits Verträge mit ausländischen Konzernen, vor allem russischen und französischen abgeschlossen, aus US-Sicht sind diese nun aber nichtig. In Erwartung anhaltender Probleme im zentralen Teil des Iraks, werden hierzu bereits neue Transportrouten auf kürzestem Weg nach Saudi Arabien erörtert.[98] Dadurch könnte der Teil des Iraks, der tatsächlich unter strenger Kontrolle stehen muss, relativ klein gehalten werden.

Schließlich bieten Krieg und Besatzung schon an sich nicht nur Rüstungskonzernen hohe Profitmöglichkeiten: Eine Reihe großer US-Unternehmen mit engen Verbindungen zur Regierung, wie etwa Halliburton, Bechtel und DynCorps - hat sich bereits Einnahmen in Milliardenhöhe für Aufträge wie den Bau und Unterhalt von Militärbasen, den Wiederaufbau der Infrastruktur, die Reparaturen an den Ölproduktionsanlagen, und Sicherungsaufgaben gesichert.[99] Unabhängige Experten schätzen, dass bis zu einem Drittel der monatlichen 3,9 Milliarden Dollar Besatzungskosten an  private Firmen gehen.[100]

Es geht im Irak „um Öl, um Israel, um die Unterwerfung des Nahen Ostens und ein paar Dinge mehr...“, so Oliver Fahrni. „Vor allem aber um ein Modell: Weltherrschaft durch »kreative Zerstörung« (PNAC [101]), durchorganisiertes Chaos. Das ist nicht sogleich einsichtig, weil es mit unserem Weltbild kollidiert: Macht, denken wir gründe auf Law & Order; imperiale Hegemonie brauche (und erzwinge) Stabilität. Doch Konfliktforscher wissen: Chaos ist manchmal die effizientere Herrschaftsform. Im permanenten Bürgerkrieg können Ressourcen umverteilt, Gesellschaften umgebaut werden ohne den langen Weg politischer Konsensfindung zu gehen."[102]

IV.     Fazit

Anhaltendes Chaos, Bürgerkrieg und Zerfall, dieses bei weitem schlimmste Szenario für die Zukunft des Irak, ist eine reale Gefahr, aber sicherlich nicht zwangsläufig. Da die anderen internationalen Akteure der US-Politik wenig entgegensetzen, wird die weitere Entwicklung überwiegend davon abhängen, ob es den wichtigsten gesellschaftlichen Kräften im Irak gelingt, gravierende Spaltungen innerhalb der irakischen Gesellschaft zu verhindern und über ideologische und konfessionelle Grenzen hinweg eine gemeinsame Politik gegen die Besatzung zu entwickeln.

Vorbedingung eines jeden realistischen Weges aus der aktuellen Misere ist der Rückzug der Invasionstruppen im Rahmen eines klaren, knappen Zeitplans. Erst dann können die Vereinten Nationen tatsächlich Verantwortung für die Reorganisation des Landes übernehmen, ohne als Teil der Besatzungsmacht angesehen zu werden. Erst dann auch gibt es eine realistische Chance, innerhalb dieses Zeitplans, die relevanten irakischen Kräfte in eine Übergangsregierung auf breiter Basis einzubeziehen – von radikalen Schiiten bis zu Strömungen der alten Regierungspartei. Dies scheint für all die, die unter der Diktatur litten oder einen starken islamischen Einfluss fürchten, kaum hinnehmbar. Doch auch in Südafrika beispielsweise, wurde ein unblutiger Übergang nur durch schmerzliche Kompromisse möglich. Die von Kofi Annan und seinem Berater, dem ehemaligen libanesischen Kultusminister Ghassan Salam Anfang Oktober vorgebrachten Vorschläge gehen in diese Richtung.[103] Je mehr politische Kräfte hingegen ausgeschlossen blieben, desto größer wäre die Gefahr eines Bürgerkrieges. Die oft als Argument für eine längere Präsenz der Besatzungstruppen ins Feld geführte Gefahr einer Rückkehr des alten Regimes, ist unter den aktuellen Kräfteverhältnissen im Irak zu vernachlässigen.

Jede internationale Unterstützung für das Besatzungsregime legitimiert den US-Anspruch auf den Irak Wesentlich für die internationale Bewegung gegen den Krieg wird daher nun sein, sich allen Hilfeleistungen für die US-amerikanische Besatzungspolitik entgegenzustellen  – sie verlängern das Leid der Menschen im Irak – der Iraker und auch der ausländischen Soldaten.

Die weitere Entwicklung des zivilen wie militärischen Widerstands im Irak wird nicht nur entscheidend für die Zukunft des Landes selbst sein. Sie wird einen wesentlichen Einfluss darauf haben, in welchem Maße die USA ihre aggressiven Pläne gegenüber anderen Ländern weiter verfolgen können. [104] Die Unterstützung des Widerstands ist zu einer unmittelbaren Aufgabe der Antikriegsbewegung geworden.

Joachim Guilliard,

Heidelberg,.15.10.2003

Der Beitrag ist in gekürzter Form auch in dem im November bei PapyRossa erscheinenden Buch „Der Irak -- Krieg, Besatzung Wiederstand“ enthalten.