Krieg und Embargo gegen den Irak
Am 2.8.1990 besetzte der Irak Kuwait. Ungewöhnlich rasch reagierte der UN-Sicherheitsrat und verhängte vier Tage später Wirtschaftssanktionen gegen den Irak (SR 661). Alle Versuche den wirtschaftlichen Druck in Verhandlungslösungen münden zu lassen scheiterten vor allem am Widerstand der USA.
Nachdem am 29.11.1990 der SR "die Mitgliedsstaaten, die mit der Regierung Kuwaits kooperieren..." ermächtigte "alle erforderlichen Mittel einzusetzen, um der Resolution 66o Geltung zu verschaffen" (SR 678) war der Weg für den US-geführten Krieg gegen den Irak frei. Am 17.1.1991 leiteten die mehr als vierzigtägigen schweren Bombardierungen und Raketenangriffe auf den Irak die sogenante "Neue Weltordnung" ein.
Nach zuverlässigen Schätzungen fanden in dem sehr einseitigen Krieg 150.000 Menschen den Tod. Deutschland leistete logistische Unterstützung und übernahm mit 17 Mrd. Mark einen nicht unerheblichen Teil der westlichen Kriegskosten. Noch immer sind die nach der Annexion Kuwaits verhängten Sanktionen in Kraft und haben nach Berichten von UN-Organisationen seither mehr als eine Million Menschen getötet.
Einen Überblick über die Ereignisse und ihrer Hintergründe gibt der Text von Clemens Ronnefeldt "Irak: Krieg, Elend und verfehlte Politik ohne Ende" und das Faltblatt aus Heidelberg "Krieg und Embargo gegen den Irak - Ein Überblick über die westliche Irakpolitik"
Eine Zusammenfassung der wesentlichen Punkte in Bezug auf die Wirtschaftssanktionen gegen den Irak bieten die "Mythen und Realitäten" von Voices in the Wilderness
In seinem Beitrag "Menschlich katastrophal, politisch wirkungslos - Zehn Jahre Wirtschaftssanktionen gegen den Irak" für das Friedensgutachten 2001 schildert der ehemalige UN-Koordinator für humanitäre Hilfe im Irak, Hans von Sponeck u.a. detailliert die Praxis des "Oil for food"-Programms und auch die sozialen Folgen des Embargos. Am Ende geht er auch sehr ausführlich auf die diskutierten Alternativen zum aktuellen Embargo ein.
Weitere spezielle Artikel und Dokumetne über die humanitären Folgen und die rechtliche Problematik in den entsprechenden Rupriken.
Zu den Vorbereitungen eines neuen Krieges nach den Anschlägen am 11.9.2001 in New York und Washington s. Ruprik [Nach 11.Sept.]
z.B.
Scott Ritter (Konkret 10/02)
"Krieg ist eine zu ernste Angelegenheit, um ihn auf der Grundlage von Spekulationen zu beginnen"
Der ehemalige UN-Waffeninspekteur im Interview zur gegenwärtigen Lage
JuristInnen warnen: Den Krieg verhindern! Appell der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen
Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg
Ein Präventivkrieg gegen den Irak wäre ungerechtfertigt und schädlich
Joachim Guilliard (Ossietzky, 6.9.2002)
Vorgeschichte eines angekündigten Krieges
Clemens Ronnefeldt, August 2002
Angriffskrieg als Ordnungsprinzip
oder: Hinter der US-Militärpolitik steht die US-Wirtschaftspolitik
Volker Perthes (swp Mai 2002)
Der Irak, die Sanktionen und die Optionen internationaler Politik
(PDF, 122Kb)
Internationaler Aufruf: Irak-Embargo beenden
Eine große Zahl von Prominenten aus aller Welt fordert die sofortige Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen den Irak. Eine entsprechende Erklärung wurde am 20. März in der International Herold Tribune veröffentlicht. Die Erklärung wird mitgetragen von Personen, die für die Vereinten Nationen im Irak tätig waren, unter ihnen Denis J. Halliday, Hans von Sponeck und Jutta Burghard. Alles leitende UN-Beamte, die aus Protest gegen die Fortsetzung einer verfehlten UN-Sanktionspolitik und die daraus resultierende humanitäre Katastrophe zurückgetreten sind.
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